Schröder und Müntefering ab nach Kassel!

05.08.2005

Zur Kasseler Konferenz der SPD und zum Wahlprogramm der PDS erklärt CDU-Generalsekretär Volker Kauder:
Statt einer „Mobilisierungs-Konferenz“ sollten Schröder, Müntefering und ihre Helfer lieber eine Sack-und-Asche-Konferenz veranstalten: Die Sozialdemokraten sind verantwortlich für die desaströse Lage unseres Landes. Schröder, Müntefering und ihre Partei haben mit ihrer Politik für fünf Millionen Arbeitslose gesorgt; 1000 Arbeitsplätze gehen Tag für Tag verloren, und die Schulden Deutschlands steigen und steigen. Wer sieben Jahre so sehr Politik zum Schaden unseres Landes und der Menschen betrieben hat, gehört wirklich ab nach Kassel!

Schröders und Münteferings Lippenbekenntnissen „Niemals mit der PDS“ kann kein Mensch glauben. Dergleichen leere Versprechen haben Sozialdemokraten auch vor ihren rot-roten Bündnissen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin vor sich her getragen. Was heute von ähnlichen Beteuerungen zu halten ist, beweisen die Einlassungen von Schröders Parteifreund Klaus Wowereit, der sich ganz offen für ein rot-rot-grünes Bündnis ausgesprochen hat.
PDS und SPD können sich in einem schon heute die Hand reichen: Beide setzen in ihrer Politik auf ausufernde Verschuldung, auf Steuererhöhungen und auf höhere Belastung der kommenden Generation. Kein Zweifel: Sollte es rechnerisch möglich sein, wird es nach der Wahl zu einem rot-rot-grünen Bündnis kommen.
Deutschland braucht im September den politischen Wechsel. Nur mit der Union wird es wieder eine solide Politik für mehr Wachstum und Arbeit geben. Die Chancen dafür sind ausgezeichnet!

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