CDU-Newsletter vom 11.11.2005

Liebe Freundinnen und Freunde der Union in Neuss,
in Berlin herrschen derzeit Turbulenzen, wie wir sie lange nicht gesehen haben und leider sind auch Vertreter aus eigenen Reihen daran beteiligt. Nach der Demontage von SPD-Chef Franz Müntefering durch seinen eigenen Bundesvorstand, stellt sich die Frage nach der politischen Stabilität der SPD. Doch die interne Krise der Sozialdemokraten darf nicht zur Staatskrise werden. Die beiden Volksparteien bleiben aufgefordert, das unbequeme Ergebnis der Bundestagswahlen in ernsthafte Regierungspolitik umzusetzen. Auch Edmund Stoiber hat leider sein übriges dazu beigetragen, dass die Zeiten nicht ruhiger werden konnten.

Dabei ist die Situation des Staates, seiner Finanzen, seine sozialen
Sicherungssysteme und seiner Wirtschaftsordnung in den vergangenen Jahren nicht besser geworden. Das Gegenteil ist der Fall. Die Situation ist tatsächlich ernster als viele Menschen meinen. Dies wurde u.a. in der von unserem Stadtverband durchgeführten Wahlanalyse mit dem neuen Chefredakteur der Rheinischen Post, Sven Gössmann, deutlich.
Mit Blick nach Berlin muss man feststellen, dass die Ergebnisse bislang noch nicht überzeugen, die die große Koalition verkündet. Die Reformen drängen und dürfen sich nicht allein in Steuererhöhungen erschöpfen. Schließlich ist Angela Merkel angetreten, um an erfolgreiche Tugenden des Landes anzuknüpfen und um die Eigenverantwortlichkeit und Freiheit der Menschen im
Lande zu stärken.
Mit herzlichen Grüßen
Ihr Dr. Jörg Geerlings