CDU-Vorsitzender Dr. Jörg Geerlings beim Reuschenberger Stammtisch

9. November 2005

Auf Einladung des monatlich tagenden Reuschenberger Stammtischs, der unter der Leitung von Willi Traut steht, referierte der Neusser CDU-Vorsitzende Dr. Jörg Geerlings rund um das Thema „Europa“. Ausgangspunkt waren dabei die gescheiterten Referenden in den Nachbarländern Frankreich und Niederlande und die Frage, wie eine zukünftige Entwicklung aussehen könnte. „Die Musik spielt in Berlin, die Komponisten sitzen in Brüssel“ leitete der CDU-Vorsitzende das Referat provokant ein und nannte viele Beispiele, in denen der deutsche Gesetzgeber Vorgaben der EU zu beachten habe.


Man müsse aus den gescheiterten Referenden lernen, das Thema besser beim Bürger zu vermitteln; daher sei die eingeschlagene Denkphase sicherlich richtig. Ein neuer Anlauf lohne aber, da der Verfassungsvertrag auch viele Verbesserungen mit sich bringe, beispielsweise bei der Frage, welche Mehrheiten für wichtige Entscheidungen notwendig sind. Der Grundsatz der Subsidiarität müsse dennoch verbessert werden; „denn vor Ort können die Probleme am besten und sachnächsten gelöst werden“, so Geerlings.
Geerlings, der den fast 40 Teilnehmern zur besseren Anschaulichkeit ein Grundgesetz und den EU-Vertragstext mitgebracht hatte, kritisierte aber dessen Umfang, der den des Grundgesetzes um ein Vielfaches übertrifft. Fragen der Finalität und der Erweiterung, wozu die strittige Frage nach der Mitgliedschaft der Türkei gehöre, würden durch den Text nicht beantwortet. In der lebhaften Diskussion standen insbesondere Fragen der Finanzierung Europas sowie Befürchtungen aufgrund der Erweiterung im Vordergrund. Auch habe das Vertrauen in die Währung nach dem Brechen des Stabilitätspaktes gelitten, war man sich in der Runde einig. Europa erkläre sich nicht von selbst; dies habe man in der Vergangenheit versäumt.