Reform des kommunalen Wirtschaftsrechts in der Gemeindeordnung NRW

Reform des kommunalen Wirtschaftsrechts in der Gemeindeordnung NRW

Der geschäftsführender Direktor des Instituts für Berg- und Energie-recht der Universität Bochum, Prof. Dr. Johann-Christian Pielow sowie Dr. Jörg Geerlings (Universität Köln) referieren zu o.g. Thema bei der Jungen Union Niederrhein am kommenden Sonntag, 14.5.2006 ab 18.00 Uhr in Krefeld.


Die wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden ist eine zentrale Aufgabe der Städte und Gemeinden. Nach jüngsten Plänen der Landesregierung in NRW steht das Gemeindewirtschaftsrecht abermals vor tief greifenden Veränderungen.
Hiergegen ist insbesondere von kommunaler Seite erheblicher Widerstand erwachsen. Die Kommunen fürchten, ihre Aufgaben im Bereich der Daseinsvorsorge, wozu auch vielfältige gemeinwohlorientierte Aufgaben zählen, nicht mehr – wie bisher – durchführen zu können. Grund genug für die Junge Union Niederrhein, dies mit ihren kom-munalpolitisch aktiven Vertretern in Stadträten und Kreistagen zu diskutieren, und sich auf diese Weise in den aktuellen Meinungsbildungsprozess einzuschalten.

2006-05-11T14:02:38+00:00 11. Mai 2006|