Schavan: „Wir spekulieren nicht über Zukunft – wir sorgen vor“

Mit der neuen Hightech-Strategie will die Bundesregierung 90.000 zusätzliche Arbeitsplätze im Bereich von Forschung und Entwicklung schaffen. Damit würden insgesamt 1,5 Millionen hochwertige Arbeitsplätze in Deutschland gesichert, erklärte Bundesforschungsministerin Annette Schavan am Donnerstag im Bundestag. „Wir wollen Talente und Begabungen fördern“ und unsere Konzepte so optimieren, dass aus unserem Land eine der forschungsfreudigsten und erfolgreichsten Nationen wird, fügte die CDU-Politikerin hinzu.

Mit der Hightech-Strategie, die die verschiedenen Projekte der Bundesministerien zu einem einheitlichen Konzept bündle, schaffe die Regierung die Grundlage für eine zukunftsweisende Innovationspolitik. Im Einzelnen werde der Bund für Hightech-Projekte bis 2010 rund 15 Milliarden Euro ausgeben, betonte Schavan. Ziel sei es, die Ausgaben für Forschung und Entwicklung gemessen am Bruttoinlandsprodukt von heute 2,5 Prozent auf drei Prozent bis zum Jahr 2010 zu erhöhen.
Die Forschungsministerin verwies darauf, dass in der Vergangenheit Innovationskonzepte zu stark auf die Forschung konzentriert waren. Die Bundesregierung sei deshalb heute daran interessiert, dass sich die Ideen aus der Forschung schneller auf den Märkten durchsetzten. „Das Land der Ideen wird zum Land der Taten“, unterstrich die CDU-Politikerin. Dazu müssten jedoch die Wege von der Entwicklung zum Markt kürzer werden. So benötige beispielsweise die Forschung zur grünen Gentechnik ein angemessenes Umfeld für die Anwendung.
Im Rahmen der Hightech-Strategie will die Bundesregierung vor allem innovative kleine und mittlere Unternehmen fördern. Schließlich würden sie nicht nur die meisten Arbeitsplätze in Deutschland schaffen, sondern sie seien auch besonders kreativ. Konkret sollen die Fachprogramme einheitlich gestaltet und ausgebaut werden, um durch mehr Transparenz einen einfacheren Zugang zu den Geldern zu schaffen. Bis 2009 sollen hier die Mittel um 40 Prozent auf 850 Millionen Euro steigen.
Schavan sagte weiter, dass die Umsetzung der Hightech-Strategie beim Bundesforschungsministerium durch die „Forschungsunion Wirtschaft-Wissenschaft“ begleitet werde. In der Forschungsunion arbeiteten Vertreter von Wirtschaft und Wissenschaft Empfehlungen für die weitere Ausgestaltung der Hightech-Strategie aus. Diese Empfehlungen würden in die Überlegungen der Bundesregierung zur Weiterentwicklung der Forschungs- und Innovationspolitik einbezogen.