Offener Brief der Jungen Union an Bürgermeister Herbert Napp zur Straßenbahn in der Innenstadt

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
vorab möchte ich Ihnen, stellvertretend für den gesamten Vorstand der Jungen Union Neuss, ein erfolgreiches und glückliches Jahr 2007 wünschen. Unserer konstruktiven Unterstützung und der kritischen Würdigung Ihrer Tätigkeit können Sie sich sicher sein.
Zu Ihrem aktuellen Vorschlag, das Thema „Straßenbahn im Hauptstraßenzug“ durch einen Ratsbürgerentscheid beschließen zu lassen, den wir begrüßen, haben wir zweckdienliche Vorarbeit geleistet. Wir haben nämlich unlängst in der Innenstadt die Neusser Bürger erneut zur Straßenbahn-Thematik befragt und sind zu folgenden Erkenntnissen gekommen:

Auch wenn die Meinungen zum Verbleib oder zur Herausnahme der Straßenbahn weiterhin kontrovers sind, einig sind sich die Neusser Bürger jedenfalls darüber, dass die Neusser Innenstadt durch mehr Außengastronomie und schönere Bepflanzung aufgewertet werden müsse. Dies wurde auch als sinnvolle Maßnahme bewertet, attraktive Unternehmen anzulocken und dadurch die Attraktivität und Belebung der Neusser Innenstadt fördern zu können.
Neben diesen – zugegeben nicht unbedingt neuen – Erkenntnissen, stellten sich uns im Gespräch mit den Bürgern sowie in der Nachbesprechung immer wieder Fragen, auf die wir jedenfalls keine verbindlichen Antworten hatten.
Wir versprechen uns durch die Beantwortung der sich nun anschließenden Fragen mehr Transparenz für die zukünftige Diskussion und eine sachliche Grundlage für einen möglichen Ratsbürgerentscheid.
Folgende Fragen sind in diesem Sinne von Interesse:
1) Für den Fall des Verbleibens der Straßenbahn in der Innenstadt: Welche Planungen bestehen bezüglich der optischen Aufwertung der Neusser Innenstadt? Welche Möglichkeiten der ansprechenderen Innenstadtgestaltung gibt es mit der Straßenbahn auf dem Hauptstraßenzug?
2) Für den Fall der Abbindung: Müsste man die Gleise zwingend kostspielig entfernen oder wäre eine sukzessive Herausnahme oder gar ein Erhalt wirtschaftlich denkbar, beispielsweise zur optionalen und nur gelegentliche Nutzung durch eine Nostalgie-Bahn?
3) Was kostet die Stadt Neuss die Erneuerung und Instandhaltung der Gleise im Vergleich zur deren Herausnahme?
4) Welche Laufzeit haben die Verträge zwischen der Rheinbahn und der Stadt Neuss, die die Durchquerung der Neusser Innenstadt über den Hauptstraßenzug vorsehen? Wie kostspielig wäre die vorzeitige Kündigung des Vertrags?
5) In welchem Verhältnis stehen in etwa die Kosten für die Instandsetzung des jetzigen Gleiskörpers zu einer Verlegung der Trasse, beispielsweise über die Adolf-Flecken-Straße oder die Batteriestraße? Stünden diese Alternativen bei einem Ratsbürgerentscheid noch zur Debatte?
6) Was kostet die eingleisige Lösung? Stünde sie bei einem Ratsbürgerentscheid noch zur Debatte?
7) Inwiefern ist es von der Neusser Stadtverwaltung beabsichtigt, die östliche Innenstadt mit Nahverkehrsmitteln zu erschließen und mit welchen?
8) Wie weit ist hier der Planungsstand der Stadtbahnlinie (U 81)?
9) Besteht das Bestreben, die Straßenbahn auf der Neusserfurth wieder als Nahverkehrsmittel zu etablieren?
10) Gibt es zuverlässige Datenerhebungen über die Nutzer/Zielgruppe der Linie 709 und geben die Aufschluss über Nutzungsgewohnheiten (Pendelverkehr oder tatsächliche Erschließung der Innenstadt)?
Uns ist durchaus bewusst, dass die Fragen nicht aus dem Stehgreif zu beantworten sind und auch keine Rechtsgrundlage zur umfangreichen Beantwortung besteht. Trotzdem sind wir davon überzeugt, dass diese Fragen die momentan sehr emotional geführte Diskussion versachlichen und im Ergebnis zu einer sachgerechten Lösung führen.
In diesem Sinne bedanke ich mich für Ihren Einsatz bereits im Voraus und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Dirk Bongards
Vorsitzender der Jungen Union Neuss