Erfolgreiche Zwischenbilanz vorgelegt

In einer gut besuchten Mitgliederversammlung der Neusser CDU stellte der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernd Koenemann am Montagabend den Mitgliedern die Zwischenbilanz der Ratsfraktion nach Ablauf von etwas mehr als der Hälfte der Kommunalwahlperiode vor. Zu Beginn der Veranstaltung ging Stadtverbandsvorsitzender und stellvertretender Fraktionsvorsitzender Dr. Jörg Geerlings auf die enge Verknüpfung von Partei und Fraktion ein. Der Stadtverband habe wichtige Impulse – insbesondere aus den erfolgreichen Stadtparteitagen sowie aus der vielfältigen Arbeitskreistätigkeit – in die Ratsarbeit gegeben. Als Beispiele benannte er aktuelle Anträge, wie zum Beispiel zum Stadtmarketing, zur Seniorenpolitik und zum Gewerbeflächenmanagement. Dies werte er als sehr erfolgreiche Zusammenarbeit von Fraktion und Partei.

In seinem darauf folgenden Grußwort hob der Kreistagsfraktionsvorsitzende Lutz Lienenkämper, MdL, die Gemeinsamkeiten von Kreis und Stadt hervor. Er ging dabei auf die – durch mehrere Studien belegte – hervorragende Kreisbilanz ein, die ein Gemeinschaftswerk aller Städte und Gemeinden im Rhein-Kreis Neuss sei. Mit der Kommunalwahl 2004 habe die CDU einen Vertrag mit den Bürgern des Rhein-Kreises Neuss geschlossen, den es nun zu erfüllen gelte. Dabei könne er u.a. auf wichtige Erfolge in Familien-, Sport- und Schulpolitik sowie der Wirtschaftsförderung verweisen.
Mit dem Beifall aller Anwesenden wurde anschließend der Stadtverbandsvorsitzende Dr. Jörg Geerlings gebeten, dem Bürgermeister herzliche Genesungswünsche zu übermitteln. Er konnte auf Grund seines schweren Unfalls nicht persönlich die Arbeit dieser Wahlperiode bilanzieren, übersandte aber ein schriftliches Grußwort, das allen Teilnehmern vorlag.
Im Mittelpunkt des Abends stand der Vortrag des Fraktionsvorsitzenden Dr. Bernd Koenemann in dem er an Hand des Wahlprogramms 2004 die Erfolge der Ratsfraktion aufzeigte. Er verwies dabei insbesondere auf die mehr als 35 Mio. €, die in die Schulsanierung investiert wurden, das gute Angebot von Betreuungsplätzen für Kinder sowie den geplanten Schulneubau in Allerheiligen, der nun vor den Anmeldungen der Eltern abhängig sei. Im weiteren Verlauf berichtete Dr. Koenemann zu den Ergebnissen und Erfolgen in den Bereichen Wirtschaft, Sport, Soziales und Kultur. Er könne noch einiges mehr aus der sehr erfolgreichen Arbeit für unsere Stadt aufführen, z. B. zu den Integrationsbemühungen, die durch die CDU-Stadtratsfraktion mit dem Erstberatungsbüro und dem Integrationshandbuch, der Sprachförderung und vielem mehr aktiv begleitet wurden, zum Präventionskonzept usw. Dennoch wolle er auch nicht verhehlen, dass nicht alles, was sich die CDU vorgenommen habe, bereits geschafft worden sei. So arbeite die Fraktion immer noch an der Neukonzeption der Rennbahn, wenn die Umsetzung auch langsam Gestalt anzunehmen scheine, ebenso an der Bebauung am früheren Omnibusbahnhof und an der Belegung des ehemaligen Case- Geländes. Abschließend versicherte er, dass auch in den kommenden zwei Jahren mit der Unterstützung aller daran gearbeitet werde, das Vertrauen der Bürger in die CDU-Politik zu erhalten.
Nach der angeregten Debatte der Teilnehmer zu den Berichten aus Kreistag und Stadtrat wurde auch ein Antrag von Bernward Ilse zum Flächenverbrauch, der von der Jungen Union mit Ergänzungsanträgen Unterstützung fand, heiß diskutiert. Im Ergebnis unterstützte der Parteitag einmütig die Mahnung, sehr sorgfältig und sparsam mit weiteren Flächenversiegelungen umzugehen. Es wurde entschieden, diese Thematik in den Gremien weiter zu beraten und den Mitgliedern erneut zur Beschlussfassung vorzulegen.