Geerlings im dreifachen Einsatz

Geerlings im dreifachen Einsatz

Foto: Bernd Schälte Landtag

Gleich dreifach musste der neue Landtagsabgeordnete Dr. Jörg Geerlings am vergangenen Mittwoch im Landtag sprechen. Seine sog. Jungfernrede hatte gleich ein brisantes Thema: Die jüngsten Castortransporte. Daran schloss die zweite Rede, die sich neben den Castortransporten vorrangig mit der Energiepolitik der Bundesregierung beschäftigte. Des Weiteren sprach Geerlings zu einem Gesetz zur Befristung von Gesetzen, das voranging dem Bürokratieabbau dient. „Erwartungsgemäß ging es der Minderheitsregierung in der aktuellen Stunde zum Castortransport darum, eine Generaldebatte zur Atompolitik der Bundesregierung und dabei besonders über den neuen CDU-Landeschefs und Bundesumweltminister, Dr. Norbert Röttgen, zu führen.“ Geerlings bezeichnete diese Debatte als scheinheilig. Der Atommülltransport durch die Castorbehälter sei letztlich Vergangenheitsbewältigung. Man könne nicht vor 40 Jahren Betrieb von Atomkraftwerken die Augen verschließen und so tun, als löse sich der Atommüll in Luft auf, so Geerlings weiter.

Auch die ehemalige rot-grüne Bundesregierung habe diese Transporte durchgeführt und man könne nicht zwischen „guten“ und „schlechten“ Transporten differenzieren. Dieselben Politiker, insbesondere der Grünen, die damals die Transporte gutgeheißen hätten, seien heute erklärte Gegner. Das sei wie mit den Fähnchen im Wind, so Geerlings. Bundesumweltminister Röttgen habe dagegen ein umfassendes Energiekonzept vorgelegt und packe auch diese unangenehmen Themen an. Gleichwohl sei klar, dass die Atomenergie eine Brückentechnologie sei, die ihrem Ende entgegen gehe.

Bei einem dritten Redeeinsatz ging es um ein Befristungsgesetz von bestehenden Gesetzen. „Das ist moderne Gesetzestechnik“, so Geerlings. Gesetze seien befristet und entfielen, sofern sie nicht mehr notwendig seien. Das diene dem Bürokratieabbau, so Geerlings abschließend.

2010-11-11T16:49:14+00:0010. November 2010|