Die Menschen werden profitieren

Die Menschen werden profitieren

Zur Verabschiedung des Haushalts 2018 erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Bodo Löttgen:

„Dieser Haushalt wird den Herausforderungen gerecht, vor denen unser Land steht. Er nutzt die Chancen zu einer Neuausrichtung der Politik für die nächsten Jahrzehnte. Er sorgt auf solider Basis ohne neue Schulden für die notwendige Neuorientierung. Für mehr Sicherheit, Mobilität und Aufstiegschancen in Nordrhein-Westfalen. Dafür stehen die Fraktionen der NRW-Koalition.

Der Haushalt 2018, mit Einnahmen in Höhe von 74,5 Mrd. Euro und Ausgaben in der gleichen Höhe, ist der erste Landeshaushalt seit 44 Haushaltsjahren, der ohne neue Schulden auskommt. Das ist zu Recht historisch zu nennen und ein längst überfälliger Beitrag zur Generationengerechtigkeit. CDU und FDP beschließen nach diesem Zeitraum den ersten Haushalt, der Einnahmen und Ausgaben in Balance bringt. Dies ist verbunden mit dem Versprechen der Landesregierung und der sie tragenden Fraktionen, diese Balance bei allen regulären Haushalten der gesamten Legislaturperiode nicht nur aufrecht zu erhalten, sondern jede Möglichkeit zu nutzen, um vorhandene Schulden abzubauen.

Diese „Schwarze Null“ ist kein Fetisch. Im Gegenteil: Dass der Staat, gerade in Zeiten günstiger Umstände, mit den Mitteln auskommt, die er auf der Einnahmeseite verbucht und zeitgleich den Startschuss zur Auflösung des Investitionsstaus gibt, macht es erst möglich, die Chancen zur Neuausrichtung für die nächsten Jahrzehnte zu nutzen. Die Menschen in Nordrhein-Westfalen werden von diesem Haushalt 2018 profitieren. Sie werden den Aufbruch, die Investitionen und die Nutzung vorhandener Chancen spürbar erfahren.“

2018-01-17T18:16:23+00:0017. Januar 2018|Tags: , , , |