Neues KiBiz wird ein Meilenstein für Kinder und Familien – CDU Neuss erweitert Beitragsfreiheit

Zur Reform des Kinderbildungsgesetzes der schwarz-gelben Landesregierung erklären Prof. Dr. Jürgen Brautmeier, Dr. Jörg Geerlings MdL und Helga Koenemann gemeinsam:

„Die CDU Neuss begrüßt die zukunftsweisende Initiative der CDU/FDP-Landesregierung. Die geplante Neufassung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) setzt genau die richtigen Schwerpunkte: Fast eine Milliarde Euro wird jährlich in die Erhöhung der Qualität investiert. Gleichzeitig werden die Eltern mit der landesweiten Einführung eines zweiten beitragsfreien Kita-Jahres spürbar entlastet.

Die Verbesserung der Qualität als erstes Ziel und eine weitere finanzielle Entlastung der Eltern entsprechen unserer Politik. Bereits 2016 haben wir in Neuss die Gebühren für die allermeisten Eltern spürbar gesenkt und zusätzlich im vergangenen Jahr mit nahezu einer halben Mio. Euro jährlich die Qualität der Kindertagespflege kräftig erhöht.

Weitere Entlastungen der Eltern in Neuss haben wir aufgrund der Auswirkungen auf den städtischen Haushalt bisher von der Unterstützung durch das Land und den Bund abhängig gemacht. Diese erfolgt jetzt und deshalb können wir Taten folgen lassen:

Die CDU wird über die Landesinitiative hinaus in unserer Stadt auch die Beitragsfreiheit für alle Kinder ab drei Jahren einführen, sobald das neue KiBiz verabschiedet ist.“

Zum Hintergrund: Die schwarz-gelbe Landesregierung hat heute die Eckpunkte für das neue Kinderbildungsgesetz angekündigt. Mit dem neuen KiBiz sollen jährlich knapp 970 Mio. Euro zusätzlich in die Qualität der Betreuung investiert werden. Öffnungszeiten sollen ausgeweitet werden, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern. Ein zweites Kita-Jahr wird für die Eltern ab dem Kita-Jahr 2020/21 beitragsfrei werden. Außerdem garantiert das Land, dass jeder benötigte Kita-Platz auch eine Förderung durch das Land erhält.

Weitere Informationen unter https://www.mkffi.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-landesregierung-schliesst-pakt-fuer-kinder-und-familien