Rekord: 12,5 Mio. Euro vom Land für Neuss

Die Stadt Neuss kann im kommenden Jahr mit Rekordzuweisungen des Landes rechnen. Genau 12.477.839,77 Euro wird das Land der Stadt pauschal zur Verfügung stellen. Noch nie hat Neuss so viel Geld bekommen – eine wirklich tolle Nachricht.

Städte brauchen Geld

Städte brauchen Geld für ihre vielfältigen Aufgaben. Dazu gehören zum Beispiel Kitas, Schulen und Sportplätze, das Museum und die Volkshochschule, der Bau von Straßen, Wegen und Plätzen oder auch die Feuerwehr. Grundsätzlich müssen die Städte eigenverantwortlich dafür sorgen, ihre Aufgaben zu bezahlen. Dazu nehmen sie Steuern, Abgaben und Gebühren ein – zum Beispiel die Grundsteuer auf alle Grundstücke, die Gewerbesteuer für Betriebe oder Beiträge für die Betreuung in der Kita.

Das Land zahlt Pauschalen

Darüber hinaus müssen – so steht es im Grundgesetz – die Länder Geld an die Städte zahlen. Sie leiten dazu einen Teil ihrer Steuereinnahmen weiter. Das Land Nordrhein-Westfalen zahlt jedes Jahr vier Pauschalen aus: die allgemeine Investitionspauschale, die Schulpauschale und die Sportpauschale. Neu ist die sogenannte Aufwands- und Unterhaltungspauschale. Sie wurde von der schwarz-gelben Landesregierung eingeführt und wird in diesem Jahr erstmals gezahlt. Das Geld wird übrigens Pauschale genannt, weil die Städte nicht einzeln nachweisen müssen, wofür sie es ausgeben.

Seit zwei Jahren hat sich vieles verbessert. Die neue schwarz-gelbe Landesregierung hat sich vorgenommen, die Städte finanziell zu entlasten – und sie hat Wort gehalten: Neuss bekommt so viele Pauschalzuweisungen wie noch nie; und der jährliche Zuwachs ist deutlich höher als zu Zeiten der alten SPD-Regierung.

Darüber hinaus: Schlüsselzuweisungen

Das Land muss den Städten nicht nur Geld zahlen, sondern auch einen Finanzausgleich schaffen. Kurz zusammengefasst sollen ärmere Städte mehr Geld bekommen als reichere. Dazu zahlt das Land sogenannte Schlüsselzuweisungen.

Grundsätzlich ist Neuss eine abundante Stadt. Das heißt, dass ihre Finanzkraft höher ist als ihr Finanzbedarf. Abundante Städte bekommen keine Schlüsselzuweisungen. Neuss hat in den vergangenen zehn Jahren nur dreimal Schlüsselzuweisungen bekommen – zuletzt im Jahr 2019 mehr als sieben Millionen Euro.

Und noch mehr: zweckgebundene Zuschüsse

Neben den Pauschalen und Schlüsselzuweisungen bekommt die Stadt Neuss noch mehr Geld vom Land, und zwar für ganz bestimmte Zwecke. So bekommen etwa die Neusser Kitas im kommenden Jahr mehr als 30 Millionen Euro. Außerdem unterstützt das Land viele Einzelprojekte, etwa Sozialarbeiter in einem bestimmten Stadtteil oder den Bau einer bestimmten Straße.

„Das Land ist jetzt wieder ein verlässlicher Partner für unsere Stadt“, freut sich der Neusser Landtagsabgeordnete Dr. Jörg Geerlings. „Zum wiederholten Male entlastet die neue schwarz-gelbe Landesregierung die Kommunen und hält damit ihre Zusage einer kommunalfreundlichen Politik ein.“

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