Beiträge für Kinderbetreuung: Land legt noch eine Schippe drauf
Gute Nachricht für Familien: Das Land Nordrhein-Westfalen hat bei der Erstattung von Elternbeiträgen für Kitas, Kindertagespflege und Offene Ganztagsbetreuung (OGS) noch einmal nachgebessert. Wie schon in der Vergangenheit erhalten die Städte Mittel, um die normalerweise anfallenden Elternbeiträge zu erlassen.
In gemeinsamen Verhandlungen zwischen den Hauptgeschäftsführern der Kommunalen Spitzenverbände (Städtetag, Landkreistag, Städte- und Gemeindebund), Familienminister Dr. Joachim Stamp, sowie den Fraktionsvorsitzenden von CDU und FDP konnte eine Verständigung erzielt werden:
Die Elternbeitrage werden rückwirkend für den Zeitraum Februar bis einschließlich Mai 2021 teilweise oder vollständig erstattet Für Februar werden die vollen Elternbeiträge erstattet, jeweils hälftig durch die Kommunen und das Land. Für die Monate März bis einschließlich Mai 2021 werden 50 Prozent erstattet, ebenfalls jeweils zur Hälfte aufgeteilt zwischen Land und Kommunen. Insgesamt schultert das Land damit rund 108 Millionen Euro für den Zeitraum der vier Monate. Bereits im Januar 2021 waren die Elternbeiträge vollständig erstattet worden.
„Viele Eltern haben in den vergangenen Monaten die Doppelbelastung aus Homeoffice und Kinderbetreuung gemeistert. Viele Mütter und Väter haben sich zu Hause um unsere Kleinen und Kleinsten gekümmert. Sie leisten damit einen enormen Beitrag für die Gemeinschaft“, sagt dazu der Neusser Landtagsabgeordnete Jörg Geerlings (CDU). „Eltern in dieser Zeit finanziell zu entlasten, ist nur fair denen gegenüber, die die Angebote der Kindertagesbetreuung derzeit nicht oder nur mit Einschränkungen in Anspruch nehmen können.“
„Die Regelung ist ein fairer Kompromiss für die Familien und Kommunen. Über die Erstattung von Beitragsausfällen hinaus hat das Land auch jede Menge andere Kosten geschultert, etwa für Masken, Tests und die Kita-Helfer. Zusammen mit der aktuellen Erstattung der Kitabeiträge kommen wir auf rund 700 Millionen Euro in der Zeit der Pandemie“, freut sich Thomas Kaumanns, jugendpolitischer Sprecher der CDU Neuss.
