Neuss profitiert vom „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“

Mit dem von Ministerpräsident Hendrik Wüst vorgestellten „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“ setzt die Landesregierung ein deutliches Zeichen für Zukunft, Verlässlichkeit und Zusammenhalt. Über 31,2 Milliarden Euro werden in den kommenden zwölf Jahren in Bildung, Verkehr, Energie und öffentliche Einrichtungen investiert – 21,3 Milliarden Euro davon fließen direkt an die Kommunen, knapp 58 Millionen Euro nach Neuss.

Für den Neusser Landtagsabgeordneten Dr. Jörg Geerlings (CDU) ist klar: Dieses Programm ist ein historischer Aufbruch für Nordrhein-Westfalen und eine große Chance für Neuss. Geerlings: „Das ist ein starkes Signal aus Düsseldorf: Das Land stärkt die Städte und Gemeinden, ohne neue Bürokratie aufzubauen. Endlich können wir vor Ort langfristig planen und investieren – in Schulen, Straßen, Sportstätten und digitale Infrastruktur.“

Und so wird das Finanzpaket verteilt: Von den 21,3 Milliarden Euro, die an die Kommunen gehen, werden 10 Milliarden Euro über Pauschalen, 4,1 Milliarden Euro über wenige, weitgehend neue Förderprogramme und 7,2 Milliarden Euro über bestehende Fördertöpfe, deren Bestand durch das Land garantiert wird, ausgezahlt.

Zusätzlich garantiert die Landesregierung den Kommunen die Höhe der jährlichen Investitionspauschalen, die über das Gemeindefinanzierungsgesetz erfolgen, für die nächsten 12 Jahre. Das sind weitere 27,6 Milliarden Euro an Investitionsmitteln.

Geerlings: „Diese Planungssicherheit ist Gold wert. Wir in Neuss können nun Investitionen nicht nur beschließen, sondern auch verlässlich umsetzen. Das schafft Vertrauen bei Bürgerinnen und Bürgern und stärkt die Handlungsfähigkeit der Kommunalpolitik.“

Besonders begrüßt der Abgeordnete, dass das Geld pauschal und ohne aufwendige Antragsverfahren bereitgestellt wird. Das ist ein echter Durchbruch beim Bürokratieabbau und unterstreicht das Vertrauen des Landes in die kommunale Selbstverwaltung.

Die Schwerpunkte des NRW-Plans liegen in den Bereichen Bildung und Betreuung, Verkehr und Digitalisierung, Energieeffizienz und Klimaschutz sowie öffentliche Sicherheit. Damit setzt die Landesregierung genau dort an, wo der Investitionsbedarf vor Ort am größten ist.