KiBiz-Reform: Mehr Verlässlichkeit für die frühkindliche Bildung

Nach einem vertrauensvollen Dialog mit Eltern, kommunalen Spitzenverbänden, Trägern der Kirchen und Freier Wohlfahrtspflege sowie den Gewerkschaften und der Kindertagespflege hat die schwarz-grüne Koalition im Landtag die Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) nochmal angepackt und Veränderungen in fünf wesentlichen Punkten geplant. Dadurch soll noch mehr Bildungsqualität und Chancengerechtigkeit, Stabilität und Verlässlichkeit ins Kita-System kommen. Familienministerin Verena Schäffer hat die Änderungsvorschläge am Mittwoch vorgestellt. Die Korrekturen werden die Regierungsfraktionen als Änderungsantrag ins Parlament einbringen.

„Die Familien in Neuss brauchen keine starren Vorschriften, sie brauchen Verlässlichkeit. Die jetzt vorgestellten Anpassungen am KiBiz sind deshalb ein starkes Signal für unsere Kitas, für die Eltern, für die Träger und für die Beschäftigten, die jeden Tag Großartiges leisten“, sagt dazu der Neusser Landtagsabgeordnete Dr. Jörg Geerlings (CDU).

Auch die CDU in Neuss hatte frühzeitig das Gespräch mit Praktikern gesucht. So kam der familienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jens Kamieth MdL, zu einer Diskussionsveranstaltung nach Neuss. Dort schilderten Erzieherinnen und Erzieher, Einrichtungsleitungen, Träger und Eltern ihre Erfahrungen und Erwartungen. Die Rückmeldungen aus der Praxis sind nun in den weiteren Gesetzgebungsprozess eingeflossen.

Einen zentralen Schritt für mehr Verlässlichkeit gibt es bei den Gruppengrößen: Eine Überschreitung um maximal zwei Kinder ist weiter möglich – genug Personal soll vorgehalten werden. Außerdem können zusätzlich bis zu zwei weitere Kinder in einer Gruppe aufgenommen werden – befristet auf maximal 6 Wochen pro Jahr, um kurzfristige Schließungen zu vermeiden. Gerade in kleineren Kitas ist das entscheidend, denn es verhindert unnötige Härten im Alltag. Es ist besser, wenn für ein paar Tage zwei Kinder mehr in einer Gruppe betreut werden dürfen, als dass Familien plötzlich gezwungen sind, ihre Kinder in Ausnahmesituationen wie bei Zuzügen oder Krankheiten zum Beispiel in eine fremde Kita zu bringen oder zuhause zu betreuen. Gleichzeitig bleibt klar: Flexibilität braucht Regeln – die Genehmigungspflicht entfällt, die Anzeigepflicht bleibt.

Ein weiterer wichtiger Punkt ist die dauerhafte Verankerung des Kita-Helfer-Programms ins KiBiz. Die Kita-Helfer sind eine echte Entlastung für das Personal. Künftig profitieren alle Einrichtungen – unabhängig von ihrer Größe. Durch pauschale Förderbeträge wird sichergestellt, dass auch kleinere Kitas Zugang zu dieser Unterstützung haben. Jede Einrichtung kann sich auf eine Förderung von 16.200 Euro verlassen.

Durch die Einführung von Kern- und Randzeiten erhalten Träger zudem die Möglichkeit, flexibler auf die Auslastung der Gruppen zu reagieren und den Einsatz von Fach- und Ergänzungskräften besser zu steuern. Die Kernzeiten sollen dabei um weitere zehn Stunden auf 35 Stunden pro Woche erhöht werden.

Mit den plusKitas werden außerdem die Sprachbildung in der Kita unterstützt. Durch fast 15.000 Euro mehr pro plusKita fließen insgesamt rund 46 Millionen Euro mehr in die Sprachförderung der Kleinsten.