Landesregierung

Rot-Grün gescheitert

2012-03-14T21:43:09+00:00 14. März 2012|Tags: , |

„Als rot-rot-grünes Experiment gestartet, im rot-grünen Haushaltschaos gescheitert“, so bewerten die drei CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Rhein-Kreis Neuss, Dr. Jörg Geerlings, Lutz Lienenkämper und Wiljo Wimmer die nur 19-monatige Amtsperiode der Minderheitsregierung. Noch nie in der Geschichte des Landes Nordrhein-Westfalen hatte eine Landesregierung nach so kurzer Amtszeit bereits abgewirtschaftet. […]

Rot-grüne Verschuldungsorgie vom Verfassungsgericht gestoppt

2011-03-16T15:56:13+00:00 15. März 2011|Tags: , , |

Mit seinem heutigen Urteil des Verfassungsgerichts hat die rot-grüne Landesregierung ihre größtmögliche Schlappe erlitten. Die massive Verletzung der Interessen unserer Kinder und Enkelkinder durch die Schuldenpolitik von Frau Kraft wurde für verfassungswidrig erklärt. Damit ist die rot-grüne Landesregierung des Verfassungsbruchs überführt. Frau Kraft hat als erste Regierungschefin die Verschuldung ausdrücklich zu ihrem Regierungsprinzip erklärt. Daher [...]

Plädoyer für verantwortungsvollen Umgang mit den Ressourcen des Landes

2011-02-02T15:10:21+00:00 2. Februar 2011|Tags: , , |

Junge Gruppe der CDU-Landtagsfraktion und Landesvorsitzender Norbert Röttgen werben für verantwortungsvollen Umgang mit Ressourcen des Landes Die aktuelle politische Situation im Düsseldorfer Landtag und insbesondere die hemmungslose Rekord-Neuverschuldung des Landes NRW durch die SPD-Grüne Minderheitsregierung Kraft: dieses Thema bildete den Schwerpunkt des Gesprächs heute zwischen der Jungen Gruppe der CDU-Landtagsfraktion und dem CDU-Landesvorsitzenden Dr. Norbert [...]

Größtmögliche Schlappe für rot-grün

2011-01-18T18:44:59+00:00 18. Januar 2011|Tags: , , , , , |

„Ein guter Tag für die Menschen in Nordrhein-Westfalen“, kommentiert der Neusser Landtagsabgeordnete und CDU-Vorsitzende Dr. Jörg Geerlings die einstweilige Anordnung des Verfassungsgerichtshofs Nordrhein-Westfalens, den Vollzug des Nachtragshaushalts auszusetzen. „Das ist eine große Schlappe für die rot-grünen Schuldenmacher“. Es sei ein einmaliger Vorgang, dass dies in einem einstweiligen Verfahren entschieden worden sei. „Die Verfassungswidrigkeit stand dem [...]