SPD und PDS/Die Linke: Neusser Sozialdemokraten verweigern Klarstellung
12. März 2008
„In der vergangenen Woche erlebten die Menschen den größten anzunehmenden Unfall, GAU, der SPD in Deutschland. In vorderster Front derer, die dazu beigetragen haben, stehen die Sozialdemokraten in Nordrhein-Westfalen“, so der CDU-Vorsitzende Dr. Jörg Geerlings. Geerlings hatte im Namen der Neusser Bürger Aufklärung darüber verlangt, wie die Neusser SPD über eine Zusammenarbeit mit der SED-Nachfolgepartei Die Linke denke, die freiheitsfeindlich, bürgerfeindlich, demokratiefeindlich und wohlstandsfeindlich sei. „Kann eine große, alte demokratische Volkspartei aus der Geschichte lernen?“
Die Neusser SPD nahm die Chance zur Antwort und zur Klarstellung nicht wahr, da sie selbst nicht wisse, was sie wolle. Dies sei symptomatisch für einen Kurs, der innerhalb weniger Tage vom Wortbruch zum Schiffbruch geführt habe. Viel lauter sei die Kritik in der SPD allenortes an der hessischen SPD-Landtagsabgeordneten Frau Metzger zu hören gewesen, die sich einer Zusammenarbeit mit der Linken aus guten Gründen verweigert habe. Da müsse man schon fragen: „Was ist das eigentlich für ein Demokratieverständnis?“