Parlamentarischer Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) beginnt mit der Zeugenvernehmung

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) beginnt mit der Zeugenvernehmung

Am Freitag, 20. Oktober 2017, beginnt der Parlamentarische Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) mit der Vernehmung von Zeugen.

Dr. Jörg Geerlings MdL, Vorsitzender des Untersuchungsausschusses I („Fall Amri“), erklärt hierzu:

„Am 19. Dezember 2016 gab es auf dem Berliner Weihnachtsmarkt einen terroristischen Anschlag, bei dem zwölf Menschen ihr Leben verloren und 50 Menschen zum Teil schwer verletzt wurden. Opfer des Anschlags waren arglose Personen. Damit hat in Deutschland eine neue Dimension des Terrors Einzug gehalten.

Aufgrund des Anschlags hat der Landtag Nordrhein-Westfalen bereits in seiner ersten Sitzung am 1. Juni 2017 einen Untersuchungsausschuss eingesetzt, um etwaige Versäumnisse der Landesregierung, der Staatskanzlei sowie einzelner Ministerien und Behörden im Umgang mit dem tunesischen Islamisten Anis Amri, seinem Umfeld und möglichen Unterstützern vor dem Anschlag in Berlin am 19. Dezember 2016 zu untersuchen. Damit wird die Arbeit des vormaligen Untersuchungsausschusses V der letzten Wahlperiode, der seine Ermittlungen nicht zu Ende führen konnte, fortgesetzt.

Nachdem eine Vielzahl der angeforderten Akten eingetroffen ist, kann nun mit den ersten Zeugenvernehmungen begonnen werden, die sich zunächst an der Chronologie der Aufenthaltsorte des Anis Amri orientieren sollen.

In der ersten Zeugenvernehmung des PUA I am 20. Oktober 2017 wird ein sachverständiger Zeuge des Bundesinnenministeriums den Abgeordneten für Fragen zur Einreise des Anis Amri und seiner Biographie bis hin zu dem Attentat am 19. Dezember 2016 zur Verfügung stehen. Zudem soll beleuchtet werden, ob, wann und inwieweit er ins Visier der Behörden geraten ist.“

Die Sitzung beginnt am Freitag, 20. Oktober 2017, um 10 Uhr im Raum E3-D01.

 


Herausgeber: Der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen; Redaktion: Wibke Busch (Pressesprecherin), Dr. Stephan Malessa (stv. Pressesprecher); Telefon: 0211/884-2850; Telefax: 0211/884-2250; E-Mail: email@landtag.nrw.de

2017-10-17T17:03:21+00:00 16. Oktober 2017|Tags: |