Sicherheit

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) zum Jahrestag des Terroranschlags in Berlin

2017-12-17T20:59:26+00:00 17. Dezember 2017|Tags: , , , , , |

Am Jahrestag (19. Dezember) des Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt hat der Parlamentarische Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) an die Opfer und die Angehörigen des Attentats erinnert. Die Ausschussmitglieder teilten mit: „Heute, ein Jahr nach dem schrecklichen Anschlag, gedenken wir als Parlamentarischer Untersuchungsausschuss gemeinsam mit dem gesamten Landtag der Toten des Anschlages. Wir stehen an der [...]

„Polizei soll auch in Whatsapp ermitteln dürfen“

2017-12-11T15:50:39+00:00 11. Dezember 2017|Tags: , , , , , , , , |

Neuss. Bei schweren Straftaten ist Opferschutz höher zu bewerten als Datenschutz, sagt CDU-Landtagsabgeordneter Jörg Geerlings aus Neuss. Herr Geerlings, mit dem Jahrestag des Anschlags auf den Weihnachtsmarkt in Berlin gewinnt die Debatte um die Innere Sicherheit wieder an Fahrt. Was bewegt sich in NRW? Jörg Geerlings Wir haben die Ausbildungskapazitäten bei der Polizei deutlich erhöht: [...]

Abschaffung der Kennzeichnungspflicht für Polizeikräfte

2017-09-16T15:32:59+00:00 16. September 2017|Tags: , , |

Der Neusser Landtagsabgeordnete Dr. Jörg Geerlings begrüßt die in dieser Woche im Landtag auf den Weg gebrachte Abschaffung der verschärften Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten. „Wir senden damit ein klares Signal an jeden Polizisten im Land: Mit dem institutionalisierten Misstrauen gegenüber der Polizei ist jetzt Schluss“, so Geerlings. Die im Dezember in § 6a des [...]

Sicherheit an Bahnhöfen: Wichtiges Thema darf nicht zum Wahlkampfgetöse werden

2017-09-14T12:09:21+00:00 14. September 2017|Tags: , , , |

Gestern habe ich zum Thema "Sicherheit an Bahnhöfen" gesprochen. Anlass war ein SPD-Antrag, der den Landtag zur Wahlkampfbühne für die Bundestagswahl machen sollte und die Personalsituation bei der Bundespolizei mit falschen Behauptungen beschrieben hat. Ich habe die Zahlen aus dem Antrag nachgeprüft und festgestellt, dass die SPD die Zahlen blind und ohne Prüfung einfach aus [...]

CDU will Sicherheit im ÖPNV und in den Parkhäusern durch Videoaufzeichnung erhöhen

2017-09-07T17:15:18+00:00 7. September 2017|Tags: , , , |

Der CDU Parteivorstand hat auf seiner gestrigen Sitzung einen Antrag der Jungen Union Neuss zur Steigerung der Sicherheit im ÖPNV und in den städtischen Parkhäusern einstimmig beschlossen. Die CDU plädiert dafür, die bestehende Videoaufzeichnung in Bussen auf Haltestellen auszuweiten. In einem Pilotprojekt sollen zunächst die zentral gelegenen und stark frequentierten Haltestellen Niedertor, Zolltor und Neustraße [...]