Terrorismus

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) zum Jahrestag des Terroranschlags in Berlin

2017-12-17T20:59:26+00:00 17. Dezember 2017|Tags: , , , , , |

Am Jahrestag (19. Dezember) des Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt hat der Parlamentarische Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) an die Opfer und die Angehörigen des Attentats erinnert. Die Ausschussmitglieder teilten mit: „Heute, ein Jahr nach dem schrecklichen Anschlag, gedenken wir als Parlamentarischer Untersuchungsausschuss gemeinsam mit dem gesamten Landtag der Toten des Anschlages. Wir stehen an der [...]

Terroristische Gefährder zügig abschieben

2017-07-28T15:19:49+00:00 28. Juli 2017|Tags: , , , |

„Nachdem das Bundesverfassungsgericht diese Woche entschieden hat, dass die Rechtsgrundlage für die Abschiebungsanordnungen gegen sog. ‚Gefährder‘ sowohl formell als auch materiell mit dem Grundgesetz vereinbar ist, müssen wir in Nordrhein-Westfalen die Kapazitäten für den Vollzug von Abschiebungen vorrangig für diesen Personenkreis einsetzen“, so der Neusser Landtagsabgeordnete Dr. Jörg Geerlings. Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts bestätigte eine [...]

Untersuchungsausschuss zu Anis Amri nimmt Arbeit auf

2017-06-28T17:00:24+00:00 28. Juni 2017|Tags: , |

Düsseldorf – Unter Vorsitz des Neusser Landtagsabgeordneten, Dr. Jörg Geerlings, hat der Parlamentarische Untersuchungsausschuss im Landtag zum Fall Amri am Dienstag seine Arbeit in der 17. Wahlperiode aufgenommen. Zu Beginn der Sitzung wies Geerlings auf die Dimension des Anschlags vom 19. Dezember 2016 auf dem Berliner Weihnachtsmarkt hin. „Bei diesem Anschlag haben zwölf Menschen ihr [...]

CDU: Untersuchungsausschuss „Fall Amri“ wieder eingesetzt

2017-06-03T18:53:38+00:00 3. Juni 2017|Tags: , , |

Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat gestern in seiner konstituierenden Sitzung die Wiedereinsetzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Fall Amri“ beschlossen. Dazu Daniel Sieveke: „Wir haben den Bürgerinnen und Bürgern versprochen, dass wir uns auch nach der Wahl für die weitere Aufklärung des größten islamistischen Anschlags in der Geschichte der Bundesrepublik einsetzen werden. Denn die Suche und Analyse von [...]

Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundeminister des Innern, Dr. Günter Krings MdB, zu Gast in Neuss

2017-04-26T13:08:38+00:00 26. April 2017|Tags: , , |

Der CDU-Parteivorsitzende Dr. Jörg Geerlings freut sich, dass er mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesministerium des Innern, Dr. Günter Krings MdB, einen ausgewiesenen Experten für eine Veranstaltung in Neuss gewinnen konnte. Thema der Veranstaltung: Von Anschlagsdrohung bis Zuwanderungskrise: Für einen starken Staat in einer unsicheren Welt! Die Aufgabe der CDU ist es, die freiheitlichen Grundwerte [...]