Terrorismus

Arbeit im Untersuchungsausschuss „Amri“ wird fortgesetzt

2018-11-19T11:08:36+00:0019. November 2018|Tags: , , |

Dr. Jörg Geerlings MdL, Vorsitzender des Untersuchungsausschusses I („Fall Amri“), erklärt hierzu: „Der Untersuchungsausschuss wird in seiner Sitzung am Montag, 19. November 2018, zwei weitere Zeugen vernehmen. Eine Zeugin war im Herbst 2015 als Mitarbeiterin der Stadt Emmerich am Rhein mit der Personalie Anis Amri befasst. Der andere Zeuge soll im Rahmen seiner Tätigkeit Erkenntnisse [...]

Sirenentag ohne Neuss – Beschluss wurde nicht umgesetzt

2018-09-06T11:09:40+00:006. September 2018|Tags: , , , , , , , , , |

Der erste landesweite Sirenen-Warntag in NRW fand ohne Beteiligung der Stadt Neuss statt. Obwohl bereits vor zwei Jahren die Anschaffung neuer Sirenen beschlossen wurde, gibt es noch immer keine einzige Sirene im Stadtgebiet. Für den Neusser Landtagsabgeordneten Dr. Jörg Geerlings (CDU) ist das ein Unding. „Neuss ist inzwischen die einzige Stadt im Kreis ohne Sirenen. [...]

Untersuchungsausschuss zum „Fall Amri“ setzt Zeugenvernehmung fort

2018-04-13T09:39:15+00:0013. April 2018|Tags: , , |

Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) setzt am Freitag, 13. April 2018, seine Zeugenvernehmung fort. Aus organisatorischen Gründen werden zwei und nicht, wie ursprünglich geplant, drei weitere Zeugen gehört. Einer der Zeugen war für die Überwachung und Sicherung der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) des Landes in Neuss im Zeitraum Oktober bis Dezember 2015 zuständig. Der andere Zeuge [...]

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) zum Jahrestag des Terroranschlags in Berlin

2017-12-17T20:59:26+00:0017. Dezember 2017|Tags: , , , , , |

Am Jahrestag (19. Dezember) des Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt hat der Parlamentarische Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) an die Opfer und die Angehörigen des Attentats erinnert. Die Ausschussmitglieder teilten mit: „Heute, ein Jahr nach dem schrecklichen Anschlag, gedenken wir als Parlamentarischer Untersuchungsausschuss gemeinsam mit dem gesamten Landtag der Toten des Anschlages. Wir stehen an der [...]

Terroristische Gefährder zügig abschieben

2017-07-28T15:19:49+00:0028. Juli 2017|Tags: , , , |

„Nachdem das Bundesverfassungsgericht diese Woche entschieden hat, dass die Rechtsgrundlage für die Abschiebungsanordnungen gegen sog. ‚Gefährder‘ sowohl formell als auch materiell mit dem Grundgesetz vereinbar ist, müssen wir in Nordrhein-Westfalen die Kapazitäten für den Vollzug von Abschiebungen vorrangig für diesen Personenkreis einsetzen“, so der Neusser Landtagsabgeordnete Dr. Jörg Geerlings. Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts bestätigte eine [...]